Separatismus in Georgien
Möglichkeiten und Grenzen friedlicher Konfliktregelung am Beispiel Abchasien
Das südkaukasische Georgien und sein separatistischer Landesteil Abchasien liegen seit mehr als zehn Jahren offiziell miteinander im Krieg. Im Konflikt um die Unabhängigkeit der abtrünnigen Region haben es nach dem Ende der bewaffneten Auseinandersetzungen 1992/93 weder einzelne Staaten noch die internationale Gemeinschaft geschafft, zwischen den verfeindeten Parteien zu vermitteln. Warum der Friedensprozess zwischen Tiflis und Suchumi trotz umfangreicher und intensiver Bemühungen der internationalen Vermittler bislang derart erfolglos ist, will die vorliegende Studie erklären. Sie stützt sich dabei in erster Linie auf Interviews der Autorin mit georgischen Politikern und Wissenschaftlern und mit an den Verhandlungen beteiligten Diplomaten.
Die Analyse der Interessen der wichtigsten Akteure im Friedensprozess zeigt, dass dieser durch die unnachgiebigen und kaum zu vereinbarenden Positionen der Konfliktparteien ebenso behindert wird wie durch die ambivalente Politik der Russischen Föderation im Krisengebiet und durch die geostrategische Konkurrenz der internationalen Hauptakteure Russland und USA. Auch die zögerliche Haltung der Vereinten Nationen als Schirmherrin des Verhandlungsprozesses und die unentschlossene Politik der europäischen Länder gegenüber dem Südkaukasus spielen hier eine Rolle. Nach der Untersuchung der zentralen Probleme bei der Konfliktlösung zeigt die Studie Ansätze für einen erfolgreicheren Friedensprozess auf. Sie geht dabei neben der Wiederbelebung der klassischen Verhandlungsformate der UN unter anderem auf wirtschaftliche Anreize zur Konfliktlösung und auf zivilgesellschaftliche Initiativen ein. Ein abschließendes Kapitel analysiert die aktuellen innenpolitischen Ereignisse vom friedlichen Machtwechsel in Georgien im November 2003 bis zu den umstrittenen Präsidentschaftswahlen, die Abchasien ein Jahr später an den Rand eines Bürgerkrieges brachten, und fragt nach ihrer Bedeutung für die Konfliktlösung.