Alles unter Kontrolle?

Internetzensur und Überwachung in Russland (Teil 1)

Der Länderbericht „Alles unter Kontrolle?“ von Reporter ohne Grenzen zeichnet die Entwicklung der Internetzensur in Russland seit den Massenprotesten gegen Wladimir Putin 2011/12 nach. Er dokumentiert die Vielzahl von Gesetzen, die seither verabschiedet wurden, um Inhalte zu verbieten, die Überwachung des Datenverkehrs zu verstärken und anonyme Online-Kommunikation zu verhindern. Er beschreibt das russische System der Massenüberwachung und informiert über neue Online-Medien, die allen Widrigkeiten zum Trotz über Missstände berichten.

Der Bericht zeigt, wie die russische Regierung in eklatanter Weise Menschenrechte wie das Recht auf Privatsphäre oder auf Pressefreiheit verletzt. Er beschreibt, wie kritische Redaktionen unter Druck gesetzt werden und dokumentiert die Fälle derer, die wegen ihrer Online-Aktivitäten im Gefängnis sitzen. Zudem richtet er den Blick auf die Bedeutung internationaler Plattformen wie Google, Twitter und Facebook für die Meinungsfreiheit in Russland und fordert sie auf, ihren menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten nachzukommen und nicht zu Handlangern der Zensoren zu werden.